Willkür im Rechtssystem




Richter - Willkür

das Rechtssystem spiegelt auch das Funktionieren der Demokratie wieder, es ist sanierungsbedürftig

es soll einem suggeriert werden - Fehler im Rechtssystem sind Einzelfälle - meine Erfahrung : es ist die Regel


auf dieser Seite werden einige Erfahrungen aus den Randbereichen des Familienverfahren dargestellt

sie werden kaum einen Richter finden, der einen Richter - Kameraden in die Pfanne haut,
diese Aussage gilt unabhängig von dem Ausmaß der praktizierten Willkür

alle auf dieser Webseite gemachten Äusserungen sind persönliche Meinungen von mir. Wer anderer Ansicht ist, kann gerne mit mir, über die Darstellungen diskutieren und seine Ansichten äußern.

ich bin bemüht, mich sicherlich mehr, als Jugendamt und Gerichte und ihre Knechte, mit jeder Zuschrift auseinander zu setzen, auch wenn es ein bißchen dauert… !

typische Formulierungen von Richtern, die auf ihr rechtsbeugende und das rechtliche Gehör verweigerndes Handeln hinweisen !


Richter Thomas - AG Pankow/Weißensee :

in dem Verfahren 3 C 443/18 wirkt de Richter Thomas, AG Pankow/Weißensee, unterstützend für die Richterin Gebhardt. In diesem Verfahren geht es um die Unterlassung von Verleumdungen durch die Richterin. Der Richter Thomas meint sicherlich, ein Richter kann nicht verleumden, denn er ist ja unabhängig

Meine Meinung :

Richter Dittrich und Richterin Dr. Willnow sollten sich bei Märchenstunden beteiligen, denn Recht und Gesetze wollen sie anscheinend nicht zur Kenntnis nehmen

Richter Thomas entscheidet im Beschluß vom 26.2.2019 Az. : 3 C 443/18 als nicht gesetzlicher Richter

Beschluß vom 26.2.2018 im Verfahren 3 C 443/18 :

es handelt sich um ein Beschluß zu einer Beschwerde vom 10.01.2019, die vom Langericht zu entscheiden ist .....

der Richter Thomas hätte einen Nichtabhilfebeschluß beschließen können und müssen - wieso er eine Beschwerde entscheidet. ist wohl nur ihm erschlossen ? !

erst nach einer Dienstaufsichtsbeschwerde erkennt der Richter Thomas, dass das Schreiben vom 31.1.19 und 7.3.19 eine Beschwerde zur Entscheidung vom 10.1.19 darstellt. Hierzu müßte der Richter erst einmal die Blätter 37-40 der Akte nach eigener Aussage "im Licht" betrachten, um dieses angeblich erkennen zu können.

nach zwei Monaten erkennt auch Richter Thomas nach mehreren Hinweisen, dass eine Beschwerde vom LG zu entscheiden ist !

Herr Thomas kann aber auf zwei Monate Verzögerung bei der Deckelung der Handlungen der Richterin Gebhardt verweisen.

der Beschluß der Nichtabhilfe beinhaltet kein Datum - und ist damit ungültig !

Richter Dittrich - AG Pankow/Weißensee

Der Richter Dittrich ist schon bei Entscheidungen über Ablehnungen in der Familiensache aufgefallen , durch Entscheidungen als nicht gesetzlicher Richter, entscheidet in eigener Sache und wirkt massiv bezüglich der Deckelung der rechtsbeugenden Handlungen der Richterin Gebhardt. Im Verfahren 6 C 105/18 , in welchem es um Verleumdungen der Richterin Gebhardt geht, wird dieses ebenfalls im starken Maßen realisiert und damit die Willkür des Richters demonstriert.

Richter Dittrich meint

der Kläger hat nicht hinreichend klargestellt, ob die Antragsgegnerin, deren Anhörung wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit des Antrages entbehrlich war, in ihrer Funktion als Richterin oder Privatperson in Anspruch nehmen will

der Richter übersieht überflissentlich, dass die in Anspruchnahme als Privatperson konkret angegeben wurde.

aber in der Sache ist das auch unerheblich, weil es keine Norm gibt, aus der ein Anspruch abgeleitet werden kann.

der Richter meint wohl

eine Richterin kann überhaupt nicht wegen Verleumdung in Anspruch genommen werden

der Kanon des jeweiligen Verfahrensrecht, hier FamFG, gibt keine Möglichkeit Verleumdungen untersagen lassen zu wollen

Beschlüsse vom Richter Dittrich vom 3.1.2019 im Verfahren 6 C 105/18 :

eine in Anspruchnahme als Privatperson geht fehl, da sie nicht als Privatperson, sondern als Richterin in beruflicher Funktion gehandelt hat.

Richter Dittrich meint - ein Richter kann keine strafbaren Verfehlungen tätigen !

wenn ich dieses ernst nehme, stelle ich die Frage, wie weit ist unser angebliche Rechtsstaat gesunken, wenn ein Richter strafbare Handlungen realisieren kann, ohne zur Verantwortung gezogen zu werden ?

Richter Gellermann - AG Pankow/Weißensee

Der Richter Gellermann ist bei Entscheidungen über Ablehnungen in der Familiensache aufgefallen , durch Entscheidungen als nicht gesetzlicher Richter und wirkt massiv bezüglich der Deckelung der rechtsbeugenden und unsachlichen Handlungen der Richterin Gebhardt.

Richter Gellermann meint, es reicht, das Gesuch als offensichtlich unzulässig zu bezeichnen, aber keine Begründung zu geben

die ZPO scheint es für Richter Gellermann nicht zu geben

obwohl er abgelehnt ist, entscheidet er Ablehnungsgesuche gegen die Richterin Gebhardt

Richter Gellermann gewährt keinerlei rechtliches Gehör

Richter Gellermann scheut sich nicht, einfach zu behaupten, dass das Ablehnungsgesuch in einem abgeschlossenem Verfahren gestellt wurde


Beschluß Gellermann 2019.05.14 und die Basis : Ablehnungsgesuch vom 3.3.2019


Beschluß Gellermann 2019.05.27 und die Basis : Ablehnungsgesuch vom 3.5.2019


Beschluß Gellermann 2019.07.01 und die Basis : Ablehnungsgesuch vom 20.6.2019


Richterin Dr. Willnow - LG Berlin :

Die Richterin Dr. Willnow entscheidet eine Beschwerde, obwohl ein PKH-Antrag zur Durchführung einer Beschwerde beschlossen werden mußte. Daraus ist ersichtlich, dass die Richterin sich mit dem Inhalt des Antrages nicht beschäftigt hat und damit das rechtliche Gehör insgesamt verweigert hat. Es fehlt auch die Rechtsbehelfsbelehrung. Die Richterin Dr. Willnow hat sich offensichtlich überhaupt nicht mit dem Inhalt des Antrages auf Unterlassung vom 3.12.2018 beschäftigt und auseinandergesetzt. Sie hält es nicht für nötig, auf auch nur einen Vorwurf bezüglich der sechs aufgeführten Verleumdungen der Richterin Gebhardt, AG Pankow/Weißensee, einzugehen. Die Richterin geht lediglich auf die Hinweise zur Entscheidung des Beschlusses vom 3.1.2019 durch den Richter Dittrich, AG Pankow/Weißensee als nicht gesetzlicher Richter ein. Und das erfolgt auch noch uninformiert und verleumderisch. Es hat den Anschein, die Richterin Dr. Willnow plappert nur nach, was das AG ihr vorgibt, ohne die Fakten kritisch zu betrachten. Vom Kammergericht wurde lediglich eine Zurückweisung der Ablehnung durch das AG bestätigt. Es ist schon bemerkenswert, dass sich die Richterin in der Begründung Verleumdungen bedient, sie führt mit der Aussage „seine weiteren Ablehnungsgesuche allesamt, von der Beschwerdeinstanz bestätigt wurden“, was aber gerade nicht der Fall ist. Es hat den Anschein, dass nicht die Tatsachen behandelt werden, sondern es werden beliebige Begründungen abgegeben, wie die Richterin sie sehen will, mit dem Ziel ihre Kameraden zu schützen.

Beschluß vom 28.2.2018 im Verfahren 90a T 1/19 LG Berlin :

Richterin Dr. Willnow LG Berlin verwehrt jegliches rechtliche Gehör

der Willkürvorgang durch die Richterin Dr. Willnow geht mit Beschlüssen vom 21.03.2019 weiter.

Beschlüsse vom 21.3.2019 im Verfahren 90a T 1/19 LG 6 C 105/19 AG Pankow/Weißensee:


die Richterin hat getäuscht. So heißt es im Beschluß vom 21.3.19 bezüglich der Erinnerung zu der Kostenrechnung : Die Beschwerde ist bereits unzulässig. Gemäß § 99 Abs. 2 ZPO analog ist eine Anfechtung der Kostenentscheidung nur möglich, wenn auch ein Rechtsmittel in der Hauptsache gegeben ist. Dies ist bei einer Beschwerdeentscheidung im Verfahren über ein Ablehnungsgesuch nicht gegeben, da die Rechtsbeschwerde nicht ausdrücklich zugelassen wurde. Darüber hinaus hatte sie nach § 97 ZPO zu erfolgen.

Dies ist eine einzige Täuschung :

- Kosten können nicht für eine Entscheidung erfolgen, die die Richterin in freier Auffassung erlässt, obwohl kein entspr. Antrag gestellt wurde. Die beantragte PKH + Beiordnung wurde nicht entschieden. Somit ist auch keine Kostenrechnung rechtens.

- die Darstellungen unter Gründe sind schon an sich falsch

- die sofortige Beschwerde bei einer Ablehnung ist schon gesetzlich nach § 46 ZPO gegeben

In der Entscheidung vom 21.3.19 bezüglich Anhörungsrüge heißt es unter 2.a :

Der Beschluß vom 28.2.19 bescheidet lediglich die Beschwerde des Antragstellers zu dem Beschluß des AG zur Ablehnung des Richters Dittrich.

Dieses ist nur unsinnig und mutwillig, denn es ist überhaupt nicht im geringsten der Beschluß darauf abgestellt. Das Hauptverfahren ist der PKH-Antrag und somit ist auch davon auszugehen, dass die Entscheidung vom 28.2.19 diesen Antrag behandelt. Dies ergibt sich auch aus der Festlegung des Verfahrenswertes. Dieser wird nur in Hauptverfahren festgelegt. Somit erfolgt hier die Zuordnung verspätet und täuschend. Für das Ablehnungs- beschwerdeverfahren ist eine gesonderte Festlegung des Verfahrenswertes nicht gegeben.

Unter 2 d. führt die Richterin aus :

Unabhängig davon, dass es sich um ein Prozeßkostenhilfeverfahren handelt, hat der Antragsteller Beschwerde gegen die sein Befangenheitsgesuch betreffende Entscheidung eingelegt. Diese ist kostenpflichtig

Hier wird von der Richterin wahrheitswidrig behauptet, dass Beschwerde eingelegt wurde.

es gibt aber auch noch Richter, die nach Gesetz handeln, z.B. Richter Kuhnke vom Kammergericht

Beschluß vom 18.04.2019 im Verfahren 27 W 22/19



der Richter Kuhnke spricht von Rechtsirrtum


Richterin Schmidt - LG Berlin :

Die Richterin Schmidt entscheidet eine Beschwerde, obwohl ein PKH-Antrag zur Durchführung einer Beschwerde beschlossen werden mußte.

bemerkenswert ist der Fakt, dass diesen Rechtsirrtum schon die Richterin Dr. Willnow realisierte. Es scheint wohl Prinzip zu sein.

mit der Bemerkung, wegen der Begründung wird auf die Verfügung vom 9.4.19 Bezug genommen, gegen die keine erheblichen Einwände vorgebracht worden sind, zeigt die Richterin sich mit dem Inhalt des Antrages nicht beschäftigt hat und damit das rechtliche Gehör insgesamt verweigert hat.

Beschluß vom 23.04.2019 im Verfahren 56 T 3/19 LG Berlin



der Richter Kuhnke spricht von Rechtsirrtum




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