die Willkür der Blütenvielfalt, ist angenehmer - als die Willkür bei Gericht

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Amtsgericht Pankow/Weißensee

in der Demokratie sollte wohl das Handeln nach Recht und Gesetz das Normale und selbstverständlich sein - ist dies so ? ?


aus Erfahrungen im Amtsgericht Pankow /Weißensee habe ich großen Zweifel


Richterin Gebhardt

Familienrichterin  Abteilung 22

auf Grund von dem nicht nachvollziehbaren Verhalten der Richterin Gebhardt kommt es zu Ablehnungen und Dienstaufsichtsbeschwerden. Daraus ableitend, bezeichnet die Richterin den Vater :

der Vater habe ein ausgesprochen aggressives Verhaten, sie habe in 20 J Diensterfahrung ein solches Auftreten noch nicht erlebt !

lt. Aussage der Richterin Gebhardt am 28.11.2017 befindet sich der Vater auf dem "Kriegspfad" !

ist eine Richterin geeignet, nach solch ungerechtfertigten und unhaltbaren Vorwürfen eine unabhängige Verfahrensführung zu sichern

wie sich in der weiteren Folge gezeigt hat : -- "NEIN"

 22 F 3123/16      Richterin entscheidet in eigener Sache über Ablehnungsanträge mit Ergebnis, sie seien unzulässig

27.09.2018     die Richterin lehnt ein Befangenheitsgesuch gegen die Gutachterin Sarah Fuchs wegen angeblicher Fristversäumnis als unzulässig zurück , dies dürfte an der Sache vorbei sein, weil die Frau Fuchs als Privatperson das Gutachten erstellt hat und mit Schreiben vom 20.8.18 abgemahnt und aufgefordert wurde die Verleumdungen zu unterlassen

22 F 3123/16 Beschluß vom 27.9.2018 der Richterin Gebhardt zur Ablehnung der Gutachterin Sarah Fuchs


Grund der Ablehnung war der Fakt, dass die Gutachterin ihre Verleumdungen und falschen Tatsachenbehauptungen nicht korrigieren wollte, dies hat sie mit einem Schreiben vom 20.8.18 erklärt

lässt die Richterin Gebhardt sich von ihren Befindlichkeiten leiten ?

(Bundeverfassungsgericht, Beschluss vom 19.11.2014 – 1 BvR 1178/ 14). Das Gericht muss sich dabei mit substantiierten Einwänden gegen ein Gutachten konkret und nachvollziehbar auseinandersetzen. Dabei sind die im Einzelnen vorgetragenen Argumente gegeneinander abzuwägen, ein pauschaler Verweis, dass der Gutachter für das Gericht „schlüssig, nachvollziehbar und überzeugend“ dargelegt habe, wie er zu seinen Schlussfolgerungen komme reicht hier nicht aus

Warum handelt die Richterin nicht nach diesem Grundsatz ?


22 F 3123/16 Beschluß vom 08.11.2018


die Richterin Gebhardt will wohl unbedingt eine Stellungnahme zu dem Gutachten in dem Familienverfahren verhindern

Richterin deckelt Verleumdungen und falsche Tatsachendarstellungen der Gutachterin Fuchs

Ablehnung wird wegen unterstellter Verzögerung von der Richterin in eigener Sache als unzulässig zurückgewiesen


Ablehnung gegen die Richterin Gebhardt vom 20.10.2018


wie das Handeln der Richterin Gebhardt beweist :

Richterin Gebhardt befindet sich auf einem "KRIEGSPFAD" gegen den Vater !

Richter Dittrich

Richter Dittrich ist unter anderem für Ablehnungen zuständig, in meinen Augen, ist dies keine Aufgabe für ihn, es entsteht der Eindruck, dass er unbedingt seine belasteten Richter-Kollegen unterstützen muss

dabei arbeiten Richter Dittrich und Gellermann Hand in Hand - mit der Taktik Verfahrensverzögerung kann man schon so Manches zurückweisen

 22 F 3123/16      Richter entscheidet in eigener Sache über Ablehnungsanträge mit Ergebnis, sie seien unzulässig

 

Richterin Willenbücher


hiermit beantrage ich Ablehnung gegen die Richterin Willenbücher und Daniels. Begründung : Mit Schreiben vom 22.7.2016 wurde Ablehnung gegen die Richterin Gebhardt beantragt. Erst mit Schreiben vom 17.8.16 wurde von der Richterin Willenbücher der angebliche Inhalt der dienstlichen Äußerung von Frau Gebhardt übergeben. Diese lange Übergabefrist ist nicht nachvollziehbar. Die Form der Übergabe des Inhaltes erlaubte kein Erkennen des Datums der Erstellung der dienstlichen Äußerung und auch nicht wer diese erstellt hat. Mit Schreiben vom 25.8.16 wurde deshalb um die Übergabe der originalen Form der dienstlichen Äußerung, was mit Schreiben vom 29.8.16 von der Richterin Daniels abgelehnt wurde mit der Begründung, die Unterlage ist fester Bestandteil der Akte. Auf die Bitte mit Schreiben vom 12.9.16 die Verzögerung der Übergabe der dienstlichen Äußerung um drei Wochen zu erläutern und eine beglaubigte Kopie zu übergeben erfolgte keine Reaktion. Obwohl es sich hier um ein Verfahren handelt, wo Beschleunigungsgebot besteht und dienstliche Äußerungen in wenigen Tagen zu übergeben sind, wird hier Verzögerung betrieben. Weiterhin erscheint auf Grund der Vielzahl und der Erheblichkeit der Unsachlichkeiten von Frau Gebhardt eine schnelle Entscheidung der Ablehnungen möglich sein dürfte, besteht Handlungsdefizit. In dem Beschluß vom 20.9.16 wird nur unsachlich gewirkt jedes rechtliche Gehör verwehrt. Es wir nur mit formalen Phrasen der Entscheid begründet. Auf die konkreten Punkte der Ablehnung wird überhaupt nicht eingegangen und die Stellungnahme vom 22.8.16 wird überhaupt nicht Bezug genommen, womit die Richterin dokumentiert, dass sie sich weigert, den Sachvortrag zur Kenntnis zu nehmen. Auch wird in dem Beschluß nicht der Verfahrenbevollmächtigte des Antragstellers benannt, womit weiterhin die Benachteiligung ausgedrückt wird.

Beschluß vom 2018-11-07 zur Ablehnung vom 28.9.2016


 

Richter Gellermann

Richter Dittrich ist unter anderem für Ablehnungen zuständig, in meinen Augen, ist dies keine Aufgabe für ihn, es entsteht der Eindruck, dass er unbedingt seine belasteten Richter-Kollegen unterstützen muss dabei arbeiten Richter Dittrich und Gellermann Hand in Hand - mit der Taktik " Verfahrensverzögerung " kann man schon so Manches zurückweisen 22 F 3123/16 Richter entscheidet in eigener Sache über Ablehnungsanträge mit Ergebnis, sie seien unzulässig

 

Dienstaufsicht

Theorie
In § 26 DRIG, Absatz 2 ; 1 und 3 :

«Die Dienstaufsicht umfaßt vorbehaltlich des Absatzes 1 auch die Befugnis, die ordnungswidrige Art der Ausführung eines Amtsgeschäfts vorzuhalten und zu ordnungsgemäßer, unverzögerter Erledigung der Amtsgeschäfte zu ermahnen.»
Bei Zuwiderhandlungen könnte die Dienstaufsicht ein Disziplinarverfahren einleiten. Dann drohen dem Richter, aber nur theoretisch, die Versetzung in ein anderes Amt oder die Amtsenthebung. Hierüber hat ein Gericht in einem eigenen Verfahren zu befinden und dann ggfs. eine rechtskräftige richterliche Entscheidung aussprechen.

In § 26 Abs. 1 wird auf die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit verwiesen, die durch die Dienstaufsicht nicht beeinträchtigt werden darf. Konkret steht hier, Richter unterstünden einer Dienstaufsicht nur insoweit, wie durch sie nicht ihre Unabhängigkeit beeinträchtigt werde. Sofern der Richter die Beschwerde bestreitet und behauptet, diese Dienstaufsichtbeschwerde würde seine Unabhängigkeit beeinträchtigen, entscheidet auf Antrag des Richters ein Gericht nach Maßgabe dieses Gesetzes (§ 26 Abs. 3).

Im Rahmen der Dienstaufsicht kann dem Richter also Fehlverhalten bei der Sicherung des ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs sowie der äußere Form bzw. äußeren Ordnung vorgehalten werden.
Daneben wird von einzelnen Juristen die Meinung geäußert, auch offensichtlich falsche Entscheidungen müßten beanstandet werden, wenn über den Fehler kein Zweifel bestehen könne

- - dies ist und bleibt, wohl aber nur, ein frommer Wunsch ? - -

- die Richter werden mit dem Begriff "- richterliche Unabhängigkeit -" alle Vorwürfe absurdum führen -

Praxis

Richterin Behm, AG Pankow/Weißensee, meint am 30.11.2018 :

Aus Gründen dieser in der Verfassung verankerten Unabhängigkeit der Richter , die dem Schutz der Rechtssuchenden dient, ist es mir als Vorstand des Gerichts unverändert untersagt, irgenneinen Einfluss auf das gerichtliche Verfahren zu nehmen oder dieses auch nur zu kommentieren .
ich möchte sie deshalb bitten, von erneuten Schreiben, mit denen sie sich beschweren, Abstand zu nehmen.

- - wie werden Bürger vor Richter, die Recht und Gesetz mißachten, geschützt, wenn keine Rechtsmittel möglich sind ?? - -


Familiengericht Pankow/Weißensee

können Richter Bürger anerkennen - oder sind sie Götter - die herrschen ? ?

Richterin Gebhardt

Familienrichterin  Abteilung 22

die Richterin Gebhardt wirkt im Familienverfahren willkürlich :

- Endscheidungen in eigener Sache getroffen
- Verweigerung des rechtlichen Gehörs
- Anträge werden nicht bearbeitet
- verleumdet und hat üble Nachrede getätig usw.

auch werden Verleumdungen der Richterin durch Dienstaufsichtsbeschwerden nicht verhindert und korrigiert - warum auch ?





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