ein bunter Vogel ganz alleine - ein kleines Mädchen von sogenannten Fachkräften und Richtern allein gelassen

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- Vorwort -

Aussagen aus dem Buch von Norbert Blüm - "Einspruch ! Wider die Willkür an deutschen Gerichten

„Meine Vorstellung von Recht und Gerichten war Kinderglaube"

Mein Eindruck ist, dass am Familiengericht Wahrheit und Gerechtigkeit keine Rolle mehr spielen. Das Familienrecht hat sich abgekoppelt, es ist ein Insolvenzrecht geworden. Das liegt auch an den Gesetzen. Aber die Richter scheinen sie in einer Art vorauseilendem Gehorsam vollstrecken zu wollen. Kindeswohl spielt so gut wie keine Rolle.

Um „Wahrheit“ oder „Gerechtigkeit“ scheint es beim Familiengericht nicht zu gehen. Richter beugen willkürlich das Recht, Gutachter sind nicht qualifiziert und auch Anwälten geht es nur ums Geld. Es herrscht eine familienfeindliche Atmosphäre, in der jeder nur an sich denkt.

Der Sturm der Meinungsfreiheit weht, wo er will, aber leider nicht um den elfenbeinernen Turm des Richters. Wer dennoch versucht, die Roben von Richtern und Rechtsanwälten zu lüften, bekommt es mit dem Vorwurf der Nötigung zu tun, und der ist strafbar. Man kann buchstäblich Gott und die Welt beschimpfen ohne Gefahr für den »öffentlichen Frieden«. Ein böses Wort über Richter aber kommt einer Majestätsbeleidigung gleich.

Richter und Rechtsanwälte empfinden Angriffe als Zumutung, die bestraft gehören. Rücktritt, Amtsenthebung, öffentliche Schelte? Derlei Sanktionen haben deutsche Richter praktisch nie zu befürchten.

Beruhigend erklärte der Vorsitzende Richter beim Oberlandesgericht Oldenburg, Felix Merth, der dort auch noch Personalreferent war, seinen Kollegen beim Kamingespräch: »Sich nach unserem besonderen Amtsdelikt, der Rechtsbeugung, strafbar zu machen, ist angesichts der restriktiven Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kaum mehr möglich und verlangt jedenfalls einige Anstrengung und Ungeschicklichkeit«.


Gerichte in Berlin

Amtsgericht Pankow/Weißensee

in der Demokratie sollte wohl Recht und Gesetz das Normale sein, ich habe es im Familiengericht Pankow nicht angetroffen .......

"im Namen des Gesetzes wird das Gesetz gebrochen"

dabei spielten die folgenden Richter eine negative Rolle :

Kammergericht Berlin

Auch das Kammergericht Berlin vermag mich mit ihren Rechtsauffassungen zu überraschen.

die folgenden Richter fallen auf, durch absolute Verweigerung des rechtlichen Gehörs :

"die Richter Brüggemann, Bigge und Dr. Lembruck entscheiden mit 10 Zeilen eine Sorgerechtsache in einem angeblich hochstrittigen Verfahren"

da entsteht die Frage, warum handeln die Richter so unvernünftig ? - wollen sie der Richterin Gebhardt beispringen ?

unter dem Motto : "eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" ? - sondern hilft lieber bei der Willkür

Beschluß im Verfahren 18 UF 147/18 vom 08.01.2019

Allgemeines

Aufgabe der Rechtsprechung ist die Wahrung und Durchsetzung des Rechts. Gerichte entscheiden bei Rechtskonflikten. Das Grundgesetz garantiert in einer Reihe von Verfassungsbestimmungen eine Rechtsprechung nach den Prinzipien des Rechtsstaates. Die richterliche Unabhängigkeit soll dabei eine unparteiische Rechtsprechung sichern und nicht Recht und Gesetz zur Farce machen.. Darüber hinaus enthält das Grundgesetz eine Anzahl von Bestimmungen, die dem Schutz des Bürgers in einem Gerichtsverfahren dienen, die so genannten justiziellen Grundrechte (Art. 101, 103, 104 GG).

statt dessen wird von den Richtern :

- ein faires unabhängiges Verfahren verhindert

- als nicht gesetzlicher Richter entschieden

- Anspruch auf rechtliches Gehör verwehrt

- Entscheidung nach Recht und Gesetz erfolgt nicht

- eine zeitnahe Erarbeitung der Entscheidungsreife erfolgt nicht

Kontakte

E-Mail : info@hjwellmann.de




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